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1.11.2011

Frankfurts Oberbürgermeisterin

Petra Roth hört früher auf

Frankfurts OB Petra Roth bei der Pressekonferenz. (Bild:  picture-alliance/dpa)
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Frankfurts OB Petra Roth bei der Pressekonferenz.
Paukenschlag in Frankfurt: Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) zieht sich im Frühjahr 2012 vorzeitig von ihrem Amt zurück - nach 17 Jahren. Jetzt richten sich alle Augen auf ihren möglichen Nachfolger: Innenminister Boris Rhein.
 
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Sie wolle ihr Amt zwölf Monate vor Ablauf der regulären Amtszeit niederlegen, teilte Roth am Dienstag überraschend mit. Damit solle ein Generationswechsel an der Spitze der Stadt eingeleitet werden, andere Gründe gebe es nicht. "Ich bin nicht krank, ich bin auch nicht amtsmüde und ich bin auch nicht lahmer geworden", erklärte die 67-Jährige bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Frankfurter Römer.

Die Frankfurter Wahl solle aus dem von anderen Wahlkämpfen geprägten Jahr 2013 rausgehalten werden, erklärte Roth. "So sollen die Wähler die Möglichkeit haben, eine Entscheidung für Frankfurt zu treffen." Ihre persönliche Entscheidung habe sie Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Montag mitgeteilt. Magistrat, Koalitionspartner und geschäftsführender Kreisvorstand seien dann am Dienstagvormittag unterrichtet worden. "Die SPD kann es in Ihren Meldungen lesen", sagte Roth zu den Journalisten.
 

Petra Roth: Das Gesicht Frankfurts 

 
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Die CDU-Politikerin ist seit 1995 - also seit 16 Jahren - Stadtoberhaupt in Frankfurt. Ihre Amtszeit wäre regulär 2013 zu Ende gegangen. Vorgezogene Direktwahlen werden vermutlich im März stattfinden. Eine Amtsübergabe wäre dann Ende Juni 2012. Was Roth selbst danach macht, weiß sie noch nicht: "Sie können schreiben, ich bin auf Jobsuche", sagte die Oberbürgermeisterin auf der Pressekonferenz.
 

"Rhein hat Zeug zum Oberbürgermeister"

Boris Rhein (CDU) (Bild:  picture-alliance/dpa)
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Freut sich auf den Wahlkampf: Boris Rhein (CDU)
Video: Petra Roth verlässt Römer früher 9:05 Min
(© hr | hessenschau, 01.11.2011)
Als ihren Nachfolger empfahl Roth Innenminister Boris Rhein (CDU). Er habe "das Zeug, das exponierte Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters mit Tatkraft, Ideen und Durchsetzungsvermögen auszufüllen", sagte Roth.

Darauf, dass Rhein CDU-Kandidat für die vorgezogene OB-Wahl in Frankfurt werden soll, habe sie sich mit Rhein und Stadtkämmerer Uwe Becker in mehreren vertraulichen Gesprächen geeinigt. Den Posten als Kreisvorsitzender der CDU soll Rhein demnach abgeben. Als Kandidat dafür soll Becker vorgeschlagen werden.

Rhein will zunächst Minister bleiben

Er sei bereit und freue sich auf den anstehenden Wahlkampf, sagte Rhein am Mittag auf einer eigenen Pressekonferenz im Römer. Roth habe ihm vor drei Wochen ihre Rückzugspläne mitgeteilt und ihn gebeten, sich für ihre Nachfolge zu bewerben.
Das sei ein "enormer Vertrauensbeweis" und eine "große Herausforderung", so Rhein, der seinerseits nicht mit Lob sparte: Roth sei eine "überragende Politikerin", die Frankfurt über Jahre hervorragend geführt habe.

Rhein kündigte an, er wolle bis zum Falle seiner Amtseinführung als Frankfurter Stadtoberhaupt Innenminister bleiben. Im Falle einer Niederlage werde er das Ministeramt weiter ausführen. Doch "als Frankfurter Bub gibt es nichts Größeres als für diese Stadt Verantwortung zu übernehmen".

"Ich bin überzeugt, dass Boris Rhein ein sehr guter Kandidat ist", sagte Ministerpräsident Bouffier. Zu einem möglichen Nachfolger von Rhein als Innenminister wollte Bouffier, der auch hessischer CDU-Chef ist, "aus Respekt vor dem Wähler" nicht Stellung nehmen.

SPD und Grüne ohne Kandidaten

Die anderen Parteien setzte Roth mit ihrer Entscheidung kräftig unter Druck. SPD und Grüne stehen noch ohne Kandidaten da - und wollten erst Anfang kommendes Jahres darüber entscheiden. Die SPD hat bislang lediglich zwei Bewerber für die Kandidatur: Peter Feldmann und Michael Paris. Die rund 3.800 Frankfurter SPD-Mitglieder sollten nach dem bisherigen Plan nach sechs Regionalkonferenzen im Februar 2012 zwischen den beiden Bewerbern entscheiden. Doch der Zeitplan ist nach den jetzigen Entwicklungen wohl nicht mehr einzuhalten.

Die Situation der Grünen sieht nicht besser aus. Erst vor wenigen Tagen hatte Gesundheitsdezernentin Manuela Rottmann (Grüne) erklärt, dass sie nicht mehr für eine zweite Amtszeit kandidieren werde. Bis dahin hatte Rottmann als Favoritin für einen grünen OB-Kandidaten in Hessens größter Stadt gegolten.
 
Neuwahlen in Frankfurt

Wegen des vorzeitigen Rückzugs von Roth werden die Frankfurter voraussichtlich Anfang 2012 ein neues Stadtoberhaupt wählen. Der genaue Wahltermin muss noch von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

Nach der Hessischen Gemeindeordnung muss die Wahl bei einem angekündigten Rückzug drei bis sechs Monate vor dem Ende der Amtszeit stattfinden. Das hieße, die Wahl wird in dem Zeitfenster von Anfang Januar bis Anfang April 2012 stattfinden.
 
Redaktion: mad
Bilder: © picture-alliance/dpa (2)
Letzte Aktualisierung: 21.12.2011, 10:26 Uhr
 
 
 
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