Von Christian Albrecht, hr-online

Am Tag nach der Erstausstrahlung der ARD-Doku über fragwürdige Arbeits- und Wohnbedingungen ausländischer Leiharbeiter bei Amazon in Bad Hersfeld fühlte sich die Landesregierung im falschen Film. Man sei nicht zuständig, hieß es noch am Donnerstag vergangener Woche bei Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) und Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

Eine Woche später hat es Grüttner seiner Ressort-Kollegin in Berlin, Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), gleichgetan: Er machte die Vorwürfe gegen Amazon zur Chefsache.

Wie hr-online am Freitag erfuhr, war Grüttner am Donnerstag zum Amazon-Logistikzentrum nach Bad Hersfeld gereist, um dort mit den Verantwortlichen zu sprechen. Thema des Treffens: die Ergebnisse einer Arbeitsschutzkontrolle des Regierungspräsidiums Kassel in dem Versandzentrum am Freitag vergangener Woche. Grüttner selbst hatte diese Kontrolle in Auftrag gegeben.

Über die Ergebnisse wollten eine Woche nach der Arbeitsschutzkontrolle weder das Regierungspräsidium noch das Sozialministerium Auskunft geben. Auch nicht darüber, was geprüft wurde und wo genau. Grüttners Sprecherin erklärte am Freitag auf Anfrage von hr-online: "Der Sozialminister hat gestern auf der Grundlage der so gewonnenen Erkenntnisse mit der Führung von Amazon ein langes sowie offenes und deutliches Gespräch geführt."

Hatten die Arbeitsschützer vom RP Kassel also doch etwas zu beanstanden, was das "deutliche Gespräch" zwischen Grüttner und der Leitung des Logistik-Zentrums nötig machte? Die Sprecherin des Ministers: "Er hat unmissverständlich klar gemacht, dass die Fehler und Missstände jetzt sehr schnell abzustellen sind." Weiter ging sie nicht darauf ein.

Dass das Sozialministerium mit Hilfe des Arbeitsschutzes sehr wohl zuständig ist für die Einhaltung von Arbeitsbedingungen in hessischen Betrieben, daran hatten die Oppositionsparteien SPD und Grüne in den vergangenen Tagen wiederholt erinnert. Und so hieß es nun am Freitag aus Grüttners Ministerium: "In Punkto Arbeitsschutz sind die Regierungspräsidien und unser Haus zuständig." Zugleich wurde betont, dass für die korrekte Vermittlung von Leiharbeitern die Bundesagentur für Arbeit (BA) zuständig sei.

Die BA hatte Anfang der Woche eine Sonderprüfung bei der Zeitarbeitsfirma Trenkwalder veranlasst und nach eigenen Angaben Verstöße gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgestellt, das die Bedingungen für Zeitarbeitsfirmen regelt. Das Unternehmen selbst sprach von "keiner Beanstandung". Es hatte kurzfristig viele der ausländischen Logistikmitarbeiter in Bad Hersfeld angestellt und für das Weihnachtsgeschäft an Amazon ausgeliehen - im Vergleich mit Direktbeschäftigten bei Amazon zu geringeren Brutto-Stundenlöhnen.