hr-online Informationen aus Hessen
ARD.de Hilfe Feedback
hr4.de
hrInfo.de

Am Rand Europas

Machtkampf in Rumänien

In Rumänien protestieren immer mehr gegen die Sparpolitik der Regierung. (Bild:  picture-alliance/dpa)
Vergrößern
In Rumänien protestieren immer mehr gegen die Sparpolitik der Regierung.
In Rumänien tobt seit Mai ein Machtkampf, der vergangene Woche eskaliert ist. Da leitete das sozialdemokratisch-liberal geführte Parlament die Amtsenthebung des konservativen Präsidenten Traian Basescu ein. Und damit eskalierte der Streit zwischen Sozialisten und Konservativen.
 

Thema in

Sendungslogo
12.07.2012, 6:10 Uhr
Beide Seiten werfen sich gegenseitig politisches Fehlverhalten vor. Dabei geht es um Verstöße gegen die Verfassung, Machtüberschreitung und um die Besetzung von Posten mit eigenen Leuten. Die Demonstranten, die inzwischen fast täglich in Bukarest auf die Straße gehen, warnen vor einer "Orbanisierung" ihres Landes. Im Nachbarland Ungarn hat Regierungschef Victor Orban bereits durchgesetzt, was Victor Ponta in Rumänien vorzuhaben scheint: alle verfügbaren Machtpositionen des Staates mit eigenen Leuten besetzten, um die Anderen zu entmachten.
 
Audio: Die Lage in Rumänien 2:54 Min
(© hr-iNFO, 12.07.2012)
Längst hat die EU ein Auge auf die Vorgänge in Rumänien und den sozialdemokratischen Premier Victor Ponta geworfen. Was dieser in den letzten Monaten teilweise mittels Notverordnung durchgesetzt hat, darüber berichtet hr-iNFO-Korrespondentin Karla Engelhardt.
 
Das politische Wirken von Victor Ponta in seinem Heimatland wird in der EU unterschiedlich beurteilt. Während die einen bereits von möglichen Sanktionen sprechen, zeigte sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hingegen überzeugt, dass es keine Verstöße gegen EU-Grundwerte gebe. hr-iNFO EU-Korrespondentin Birgit Schmeitzner mit Stimmen und Stimmungen aus Brüssel.
 
Audio: "Keine gravierenden Fehler" 4:49 Min
(© hr-iNFO, 12.07.2012)
Fehlende Rechtssicherheit und Korruption nennt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Kastner als die dringlichsten Probleme in Rumänien. Die Arbeit von Premier Victor Ponta stuft sie - im Gegensatz zu den Christdemokraten - im Gespräch mit hr-iNFO dagegen nicht als bedenklich ein.
 
Redaktion: casc / maur
Bild: © picture-alliance/dpa
Letzte Aktualisierung: 12.07.2012, 8:16 Uhr
 

Jetzt live:

 

Service

 

Regenradar aktuell

Das Regenradar gibt es auch optimiert für Mobilgeräte:
[mobil.hr-online.de]
 

Wasserqualität

Badegewässerbericht

Die Qualität der Badeseen in Hessen ist weiter hoch. [mehr]
 

Kontakt

Mail ins Studio

Hier geht es zum Mailformular. [mehr]
 

Der kurze Weg

 

Frequenzumwidmung

hr-iNFO jetzt hessenweit über UKW

Vor allem in Nord- und Mittelhessen besserer Empfang. [Frequenzkarte]

Die neue hr-iNFO-App

Ihr Lieblingssender auch für unterwegs: auf dem Smartphone, Tablet oder mp3-Player. Jetzt mit vielen neuen Funktionen.
[mehr]
 
hr-online enthält Links zu anderen Internetangeboten. Wir übernehmen keine Verantwortung für Inhalte fremder Webseiten.