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9.01.2017

Bilanz nach acht Jahren Präsidentschaft

Can we? Die Tops und Flops des Barack Obama

Acht Jahre als US-Präsident hat Barack Obama hinter sich. Nun brechen die letzten Tage seiner Amtszeit an. Zeit zurückzublicken auf eine Präsidentschaft, die hoffnungsvoll begonnen hatte, die aber auch einige Enttäuschungen und gebrochene Versprechen hinterlassen hat. Eine unvollständige Liste.
 

Von Katharina Wilhelm

Der Startschuss für die Präsidentschaft Barack Obamas begann mir Ehre und Fluch zugleich: Der erste schwarze Präsident der USA erhielt 2009 den Friedensnobelpreis. Der ohnehin schon als Hoffnungsträger betitelte Obama konnte bei diesen Vorschusslorbeeren nur verlieren.

Guantanamo

Allerdings auch, weil er einige selbstgesteckte Ziele nicht halten konnte - zum Beispiel die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba. Direkt nach der Amtseinführung bekräftigte Obama sein Versprechen aus dem Wahlkampf: Guantanamo werde in spätestens einem Jahr geschlossen. Doch Obama konnte dieses Versprechen bis zum Ende seiner Amtszeit nicht vollständig einlösen, unter anderem scheiterte er an der Zustimmung des Kongresses. Allerdings hat sich die Zahl der Gefangenen in Guantanamo von fast 800 auf 55 reduziert.

Interview: "Eine ganz andere Atmosphäre" - die Obamas im Weißen Haus
Welche atmosphärischen Veränderungen haben Barack und Michelle Obama mit ins Weiße Haus gebracht? Darüber haben wir mit Dr. Christoph von Marschall gesprochen. Er war langjähriger Washington-Korrespondent des Tagesspiegel und hat mehrere Bücher über das Ehepaar Obama geschrieben.

 
Kriegsschauplätze

Zu den großen Misserfolgen in Obamas Amtszeit gehören auch die diversen Kriegsschauplätze der USA, die er auflösen wollte - obwohl er zunächst sein Versprechen einhielt und im September 2010 die US-Truppen aus dem Irak abzog. Die Situation im Irak stabilisierte sich aber nicht. Vielfach wurde Obama vorgeworfen, sich zu schnell aus dem Irak zurückgezogen zu haben. „Der Präsident treibt lieber Wahlkampfspenden ein und spielt Golf. Und jetzt zaudert er, während der Irak brennt“, warf ihm beispielsweise der Republikaner John McCain vor, auch in Bezug auf das Nichteingreifen Obamas in den Syrienkonflikt. Der Status Quo zum Ende der Obama-Administration: Im Irak herrscht nach wie vor Gewalt, vor allem durch den Islamischen Staat, sogenannte Militärberater sind im Irak unterwegs – und auch in Afghanistan sind nach wie vor noch US-Soldaten stationiert.
 
Atomdeal mit Iran

Zu den Erfolgen in den acht Jahren Obama dürfte auf jeden Fall die Entspannungspolitik zählen, wie beispielsweise der Atomdeal mit dem Iran. Dieses Abkommen sei nicht nur die beste von allen Alternativen, sagte Obama. Es sei "der strengste Vertrag über die Nicht-Verbreitung von Atomwaffen, der je ausgehandelt worden ist." Nach langen, zähen Verhandlungen gelang mit dem Iran eine Annäherung, die, so Obama, die Welt sicherer mache.
 
Annäherung an Kuba

Auch die Annäherung an den einstigen Feind Kuba setzt diesen Kurs fort: „Wir sind alle Amerikaner“, sprach Obama bei seinem Besuch das kubanische Volk an – erstmals seit Jahrzehnten der diplomatischen Eiszeit gibt es also wieder Tauwetter zwischen Kuba und den USA.

Klimaabkommen von Paris

Ein weiterer Erfolg war auch das Klimaabkommen von Paris. Ob dieses positive Erbe jedoch Bestand haben wird - dahinter steht ein großes Fragezeichen. Denn noch ist unklar, was der designierte US-Präsident Donald Trump aus der Annäherungs- und Klimapolitik von Obama wirklich machen wird.
 

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Redaktion: chsi
Letzte Aktualisierung: 9.01.2017, 19:01 Uhr
 
 

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