Warum sind Sie der Richtige für den Bundestag?
In der nächsten Wahlperiode stehen im Bundestag weitreichende Entscheidungen an, die das Land und die Bürger aus der Wirtschaftskrise führen. Die derzeitige Bundesregierung hat sich viel Zeit gelassen, deshalb steht die eigentliche Arbeit erst noch an. Die FDP hat unter meiner maßgeblichen Mitwirkung - Konzepte vorgelegt, die den Weg aus der Rezession weisen. Als Steuer- und Finanzpolitiker mit langjähriger Parlamentserfahrung will ich mich in diese gewaltige Zukunftsaufgabe einbringen.
Was möchten Sie für Ihren Wahlkreis erreichen? Wofür wollen Sie sich als Bundestagsabgeordneter besonders einsetzen?
Es gibt viele Anliegen, die von Bürgern meines Wahlkreises an mich herangetragen werden: Sie reichen vom Bau dringend erforderlicher Umgehungsstraßen bis zur Versorgung der kleinen Ortsteile mit Breitband-Internet. Sie umfassen die berechtigten Sorgen der heimischen Bauern ebenso wie die Forderung der mittelständischen Wirtschaft nach mehr Freiheit und weniger bürokratischer Gängelung. Bei all diesen Anliegen bin ich Ansprechpartner und werde mich wie bisher auch - für das Wohl der Menschen einsetzen. Dies gilt freilich nicht nur für meinen Wahlkreis, sondern für ganz Mittelhessen.
Unsere Region ist mit ihren Universitäten in Gießen und Marburg sowie der Fachhochschule Gießen-Friedberg ein hervorragender Wissenschafts- und Bildungsstandort. Gießen selbst verfügt über die größte Studierendendichte in ganz Deutschland. Ich setze mich dafür ein, den Bildungsstandort Mittelhessen noch wettbewerbsfähiger und noch interessanter für innovative Wirtschaftsunternehmen zu machen. Die Rahmenbedingungen für eine Gründerszene junger, zukunftsträchtiger Unternehmen, die eng mit den Universitäten und der Fachhochschule zusammenarbeitet, sollten in Mittelhessen besonders attraktiv sein.
Wenn Sie Ihre politische Arbeit der vergangenen Jahre betrachten - auf was sind Sie besonders stolz?
Die FDP-Bundestagsfraktion hat in der nun ausklingenden Wahlperiode gute Arbeit geleistet. Wir haben die Politik der Großen Koalition kritisch begleitet. Wir haben die inhaltlichen Mängel zahlreicher Regierungsprojekte aufgezeigt: So sind Bürgern wie Unternehmen bei der Unternehmensteuerreform und der Erbschaftsteuerreform große Nachteile entstanden. Das werden wir nach der Wahl korrigieren.
Union und SPD haben wiederholt versucht, die berechtigten Anliegen der Opposition einfach zu übergehen, und sie haben deren Parlamentsarbeit behindert. Die Große Koalition ist mit einer Machtfülle ausgestattet, die leicht zu Arroganz der Macht führt. Die Große Koalition hat beispielsweise Kleine Anfragen von Abgeordneten herablassend und überheblich behandelt. Dies hat das Bundesverfassungsgericht Ende Juli als verfassungswidrig erklärt.
Die FDP-Bundestagsfraktion hat die Kontrolle der Regierung sehr ernst genommen und immer wieder auf die Rechte des Parlaments gedrängt, so etwa bei der Einberufung des Untersuchungsausschusses zur den Vorgängen rund um die Hypo Real Estate Bank.
Welche Aufgaben müssen von einer neuen Regierung dringend gelöst werden?
Vor uns liegen eine Vielzahl von Aufgaben: Nach der Wahl muss der Staatshaushalt saniert und das Steuersystem reformiert werden. Wir brauchen ein patientenfreundliches, leistungsfähiges Gesundheitssystem; deshalb muss der Gesundheitsfonds wieder abgeschafft werden. Die Wirtschaft muss wieder in Schwung kommen; hier muss die neue Regierung gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen. Die Bürger- und Freiheitsrechte müssen wieder den Stellenwert bekommen, der ihnen zusteht. Sie dürfen nicht nach Belieben ausgehöhlt werden. Wir brauchen gute Bildung für alle. Familien müssen besser gestellt werden. Damit meine ich nicht nur finanziell, sondern auch im Bewusstsein der Menschen. Die Familie ist die Keimzelle unserer Gesellschaft und Kinder sind unsere Zukunft.
Welchen Stellenwert hat das Internet für Ihren Wahlkampf. Welche Plattformen nutzen Sie?
Großen Stellenwert! Vor allem, um all jene Menschen anzusprechen, die sich weniger über Zeitungen und das Fernsehen, als vielmehr im Internet über das politische Geschehen informieren. Wichtig ist mir dabei, nicht auf möglichst vielen Hochzeiten zu tanzen, sondern glaubwürdig zu sein, egal in welchem Medium. Ich habe eine eigene Homepage (www.hermann-otto-solms.de) und twittere seit Anfang des Jahres (twitter.com/solms). Die FDP-Fraktion veröffentlicht auf YouTube.com außerdem die Video-Reihe Fricke & Solms. Diese Videos erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Ende Juli habe ich ein Konto bei facebook eröffnet.
In Berlin ist die hessische Heimat weit entfernt. Was werden Sie als Bundestagsabgeordneter dort besonders vermissen?
Meine Familie
Mit wem würden Sie gerne einmal einen Tag tauschen? Und warum?
Mit einem meiner Nachfahren in hundert Jahren: Um zu sehen, wie sich die Welt und die Menschen entwickelt haben.