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18. Mai 2011

Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend wachsende Fluglärmbelastung im Rhein-Main-Gebiet
mit
Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Fluglärmkommission Verkehrsflughafen Frankfurt/Main
und
Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend Unterstützung der Bundesratsinitiative für ein Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes durch die Hessische Landesregierung

Frank Kaufmann (Grüne): "Deutliche Steigerung der Lärmbelastung"

Kaufmann spricht von der Zunahme des Fluglärms seit der Änderung der Anflugrouten am Frankfurter Flughafen. Die Landesregierung habe die Aufgabe, die Bürger gegen den Lärm zu schützen. [mehr]
 

Stefan Müller (FDP): "Flughafen ist das Tor zur Welt"

Müller befürwortet die Inbetriebnahme der Landebahn Nord/West. Sie sei zum Vorteil für die Arbeitsplätze in der Region und die Mobilität der Reisenden. Die Landesregierung will Nachteile, die im Zusammenhang mit dem Flughafen entstehen, möglichst gering halten. [mehr]
 

Diskussion zur Geschäftsordnung

Die Fraktion der Grünen bemängelt die Ausdrucksweise von Stefan Müller und will den Ältestenrat einberufen. Daraufhin meldet sich die FDP zu Wort. [mehr]
 

Gernot Grumbach (SPD): "Gestaltung ist gefragt"

Man hat sich laut Grumbach darauf geeinigt, dass es einen Flughafenausbau nur mit einem Nachtflugverbot gibt. Was den Fluglärm betrifft, würden die Anwohner des Flughafens ungleich behandelt. [mehr]
 

Walter Arnold (CDU): "Es war ein transparenter Vorgang"

Ohne Fluglärm komme man bei einem Weltflughafen wie dem im Rhein-Main-Gebiet nicht aus, sagt Arnold. Die Planungen der neuen Flugrouten seien transparent und öffentlich vonstatten gegangen. [mehr]
 

Frank Kaufmann (Grüne): Kurzintervention

Kaufmann geht noch einmal auf den Antrag der Grünen ein und nimmt Bezug auf die Äußerung von Stefan Müller. [mehr]
 

Hermann Schaus (Linke): "Wir lehnen den Flughafenausbau ab"

Schaus verlangt eine Durchsetzung des Nachtflugverbots. Weiterhin fordert er, den Schutz vor Fluglärm in die Sicherheitsbestimmungen der Deutschen Flugsicherung aufzunehmen. [mehr]
 

Clemens Reif (CDU): Kurzintervention

Reif sagt, dass der Ausbau der Frankfurter Flughafens mit großer öffentlicher Beteiligung durchgeführt wurde. [mehr]
 

Hermann Schaus (Linke): Kurzintervention

Schaus widerspricht Reif in Bezug auf seine Aussage zur Beteiligung der Öffentlichkeit beim Flughafenausbau. [mehr]
 

Dieter Posch (FDP): "Kleinkariertes Denken"

Die wirtschaftliche Entwicklung ist laut dem Verkehrsminister abhängig vom Frankfurter Flughafen. Die Ursache für die Umverteilung der Flugrouten sei die Neuorganisation des Luftraumes nach der Inbetriebnahme der neuen Landebahn. [mehr]
 

Frank Kaufmann (Grüne): "Kurzintervention"

Kaufmann wirft Posch vor, dass er das Wort Nachtflugverbot ignoriert habe. Und das, obwohl das Nachtflugverbot einmal ein Wahlversprechen gewesen war. [mehr]
 
 
 
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