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5. Oktober 2011

Neue Landebahn am Frankfurter Flughafen

Das Parlament debattiert über die neue Nordwestlandebahn am Flughafen Frankfurt, die in gut zwei Wochen eröffnet werden soll. Die Linkspartei fordert in einem Antrag, die Inbetriebnahme zu stoppen, die Grünen fordern eine bessere Durchsetzung beim Lärmschutz und die SPD sorgt sich um die versprochenen Arbeitsplätze.
 

Hermann Schaus (Linkspartei): "Lärmbelastung ist erst der Anfang"

Schaus fordert für die Linke die Aussetzung der Inbetriebnahme der neuen Landebahn, bis alle Verfahren beendet sind. Die Lärmschutzverordnung schütze nicht vor Lärm. Außerdem komme sie viel zu spät. [mehr]
 

Stefan Müller (FDP): "Das ist weltfremd"

Der Flughafen sei der Wirtschaftsmotor der Region, sagt Müller. Den Antrag der Linken findet er weltfremd. Die Inbetriebnahme könne die Politik nicht aussetzen, das sei Sache der Gerichte. [mehr]
 

Walter Arnold (CDU): "Kraftquell für die Wirtschaft"

Arnold ist froh, dass es zum Flughafenausbau gekommen ist. Er sei enorm wichtig für das Wirtschaftswachstum in Hessen. Die Lärmschutzverordnung sei ein guter Schritt in Richtung Bevölkerung. [mehr]
 

Gernot Grumbach (SPD): "Sie wägen nicht ab"

Grumbach hebt hervor, dass die SPD Politik sowohl für Ausbau-Gegner als auch Befürworter mache. Das unterscheide sie von den anderen Parteien im Landtag. Er fordert, den Schutz vor Fluglärm ins Grundgesetz aufzunehmen. [mehr]
 

Stefan Müller (FDP): Kurzintervention

Müller entgegnet Grumbach, dass die Landesregierung sehr wohl dabei sei, die Lärmbelästigung so weit wie möglich zu reduzieren. [mehr]
 

Gernot Grumbach (SPD): Kurzintervention

Grumbach antwortet auf die Kurzintervention von Stefan Müller. [mehr]
 

Frank Kaufmann (Grüne): "Außer Wortbruch nichts zu bieten"

Kaufmann wirft der Landesregierung vor, das Versprechen des Nachtflugverbotes gebrochen zu haben. Das Nachtflugverbot sei seinerzeit als Ausgleich für die Bevölkerung gedacht gewesen. [mehr]
 

Steffen Saebisch (FDP): "Bevölkerung hat abgestimmt"

Der Vorwurf des Wortbruchs sei nicht haltbar, sagt der Staatssekretär. Immerhin habe die Bevölkerung bei zwei Landtagswahlen gegen das Nachtflugverbot gestimmt. [mehr]
 
 
 
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