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13. Dezember 2011

Energiekonsenz-Gesetz

Gesetzentwurf der SPD für ein Hessisches Energiekonsens-Gesetz
 

Timon Gremmels (SPD): "SPD ist gesprächsbereit"

Gremmels erläutert die Änderungen des Energiegesetzes, die die SPD mit dem Antrag einbringt. Dazu zählt die Festlegung von zwei Prozent der festgelegten Windkraftfläche. [mehr]
 

Peter Stephan (CDU): "Energiewende ordentlich machen"

Die zwei Prozent werden laut Stephan für ganz Hessen ausgewiesen werden und nicht für die Regionen. Da müsse die Planung konzentrierter vorgehen. [mehr]
 

Janine Wissler (Linke): "Sie legen nichts vor"

Wissler wirft der Regierung vor, keinen eigenen Gesetz-Entwurf vorzulegen. Sie fragt, ob aus dem Energiegipfel konkrete Schritte hervorgehen würden. [mehr]
 

Ursula Hammann (Grüne): "Hessen hinkt hinterher"

Hammann bezeichnet den Energiekonsens als Minimalkonsens, der ihrer Meinung nach nicht zur Energiewende führt. Die Regierung stehe sich selbst im Weg. [mehr]
 

René Rock (FDP): "Energiegipfel war ein Erfolg"

Nach Rock ist der Abschlussbericht des Energiegipfels eine voller Erfolg. Er findet es schade, dass der gefundene Konsens nun auseinanderbreche. [mehr]
 

Lucia Puttrich (CDU): "Gründlichkeit vor Schnelligkeit"

Die Umweltministerin will vermeiden, dass die Ergebnisse des Energiegipfels kleingeredet werden. Sie betont, dass es bei der Energiewende nicht um einen zeitlichen Wettbewerb gehe. [mehr]
 
 
 
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