hr-online Informationen aus Hessen
 

05. Februar 2015

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Debatte zur Schulsozialarbeit

Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit dauerhaft finanziell absichern. Und Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit ausbauen und verlässlich finanzieren.
 

Gerhard Merz (SPD): "Kann das nicht nachvollziehen"

Merz sagt, die Situation der Schulsozialarbeit an den Schulen sei prekär. Er könne die Veränderung bei der Finanzierung nicht nachvollziehen. [mehr]
 

Claudia Ravensburger (CDU): "Haben Klarheit geschaffen"

Das Land lasse Schulen und Kommunen nicht allein bei der Schulsozialarbeit, meint Ravensburger. Die sozialpädagogische Förderung sei klar definiert und abgesteckt. [mehr]
 

Barbara Cárdenas (Linke): "Ein harter Kampf"

Die Schulsozialarbeit hat laut Cárdenas einen positiven Einfluss auf Schüler. Es sei ein harter Kampf, sie im hessischen Schulsystem zu verankern. [mehr]
 

Daniel May (Grüne): "Mittel stehen zur Verfügung"

Die Skandalisierungsversuche der SPD entbehrten jeder Grundlage, sagt May. In seiner Rede will er die Sachlage bei der Schulsozialarbeit klarstellen. [mehr]
 

Wolfgang Greilich (FDP): "Begrüßen Etablierung der Schulsozialarbeit"

Die Schulsozialarbeit sei ein unverzichtbares Angebot, um Schüler zu unterstützen, sagt Greilich. Er begrüßt es, dass sie immer mehr an den Schulen etabliert wird. [mehr]
 

Alexander Lorz (CDU): "Übergangsregelungen schaffen"

Der Kultusminister wehrt sich gegen die Vorwürfe der SPD. Die Schulen würden weiterhin finanziell optimal versorgt. [mehr]
 
 

05. Februar 2015

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Debatte um Lärmpausen am Frankfurter Flughafen

Antrag der Grünen-Fraktion: Lärmpausen am Frankfurter Flughafen entlasten Zehntausende Anwohnerinnen und Anwohner. Mit Antrag der Fraktion der CDU: Lärmpausen – Maßnahmen zur Lärmreduzierung gehen weiter.
 

Frank Kaufmann (Grüne): "Praktische Verbesserungen umsetzen"

Man habe einen wichtigen Schritt bei der Verringerung der Fluglärmbelastung getan, sagt Kaufmann. Das Lärmpausenmodell werde ab dem Frühjahr getestet. Dabei könne man Erfahrungen sammeln. [mehr]
 

Janine Wissler (Linke): "Sie haben eine Schlappe erlitten"

Mit Lärmpausen werde der Fluglärm nicht reduziert, meint Wissler. Es sei Augenwischerei, den Anwohnern weismachen zu wollen, dass sie entlastet werden. [mehr]
 

Jürgen Lenders (FDP): "Keine weiteren Einschränkungen"

Lenders bemerkt, dass es am Frankfurter Flughafen keine weiteren Betriebseinschränkungen geben dürfe. Ansonsten laufe man Gefahr, dass die Fluggesellschaften ihre Kapazitäten verlagern [mehr]
 

Michael Boddenberg (CDU): "Großer Schritt zur Lärmreduzierung"

Das Lärmpausenmodell sei ein großer Schritt in Richtung Fluglärmreduzierung, sagt Boddenberg. Er lobt die Luftverkehrsunternehmen, die auf die Anliegen der Anwohner Rücksicht nehmen würden. [mehr]
 

Marius Weiß (SPD): "Kein großer Erfolg"

Weiß behauptet, dass das Lärmpausenmodell kein großer Erfolg sei. Er kritisiert weiterhin die Art, wie der Verkehrsminister das Modell bewerbe. [mehr]
 

Tarek Al-Wazir (Grüne): "Verbesserungen Schritt für Schritt umsetzen"

Die Koalition hat nach Al-Wazir beschlossen, Maßnahmen für die Reduzierung des Fluglärms zu treffen. Man wollte konkrete Verbesserungen für die Betroffenen erreichen und habe jetzt erste Erfolge vorzuweisen. [mehr]
 
 

05. Februar 2015

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Debatte um CDU-Abgeordneten Irmer

Antrag der Fraktion Die Linke: Irmer gibt Ämter ab, bleibt aber in der CDU-Fraktion - Hessen-CDU muss sich endlich klar von rechtsaußen abgrenzen. Anschließend Dringlicher Entschließungsantrag der SPD-Fraktion: Hessischer Landtag missbilligt Publikation des Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer. Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und Grünen: Aktuelle Publikation des Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer.
 

Janine Wissler (Linke): "Ausfälle sind keine Ausrutscher"

Der Rücktritt Irmers sei erfreulich, aber auch lange überfällig, behauptet Wissler. Die hessische CDU habe sein Treiben viel zu lange toleriert. [mehr]
 

Günter Rudolph (SPD): "Irmer wildert am rechten Rand"

Das Verhalten des Herrn Irmers schade dem Ansehen des Hessischen Landtags, sagt Rudolph. Dies erfordere eine ausdrückliche Missbilligung. [mehr]
 

Mathias Wagner (Grüne): "Muslime sind willkommen"

Mehr als die Ämter ablegen könne Irmer nicht, stellt Wagner fest. Irmers Äußerungen zum Islam teile man nicht. Die Gleichsetzung von Islam und Islamismus sei falsch. [mehr]
 

René Rock (FDP): "Diskussion muss geführt werden"

Rock fragt, was geschehen müsse, dass die CDU erkennt, wie sehr Irmer ihrem Ansehen schadet. Die Fraktion scheue die Auseinandersetzung. [mehr]
 

Michael Boddenberg (CDU): "Bin sehr berührt"

Manche Äußerungen Irmers haben laut Boddenberg zu Mißverständnissen und Verletzungen geführt. Die Konsequenzen habe Irmer gezogen. [mehr]
 
 

05. Februar 2015

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Debatte um Energiewende

Antrag der FDP-Fraktion: Energiewende endgültig entzaubert – Unternehmer warnen Regierung Bouffier vor weiterer Kostenexplosion und grüne Regierungspräsidentin taktiert bei Regionalplan Wind aus Angst vor den Wählern.
 

René Rock (FDP): "Die Nase voll von Energiewende"

Die Zustimmung zur Energiewende nimmt nach Rock in der Bevölkerung immer weiter ab. Die Kosten für Strom würden immer teurer. So könne die Energiewende nicht weiter gehen. [mehr]
 

Timon Gremmels (SPD): "Sie schüren Ängste"

Gremmels wirft der FDP vor, bei den Bürgern Ängste zu schüren. Ohne die Energiewende würde Strom deutlich teurer sein. [mehr]
 

Peter Stephan (CDU): "Windenergie geht voran"

Stephan beschreibt Details bei der Ausweisung der Windräder in Hessen. Man bemühe sich, auf alle Einwände zu reagieren und nehme dabei den Willen der Bürger sehr ernst. [mehr]
 

Marjana Schott (Linke): "Wir brauchen die Erneuerbaren Energien"

Der Strompreis sei nicht gestiegen, sagt Schott. Das Gegenteil sei der Fall. Sie fordert die FDP auf, mit ihrer Propaganda gegen die Windenergie aufzuhören. [mehr]
 

Angela Dorn (Grüne): "Erneuerbare Energien sind die Zukunft"

Dorn zeigt an, dass die Kosten für Erneuerbare Energien nicht gestiegen seien. Die von der FDP prognostizierte Kostenexplosion sei ausgeblieben. [mehr]
 

Tarek Al-Wazir (Grüne): "Wir führen fort, was Sie begonnen haben"

Der Staatsminister zieht eine Bilanz der Erneuerbaren Energien. Man sei dem Ziel, den Anteil der Erneuerbaren Energien am Stromverbrauch zu verdoppeln näher gekommen. [mehr]
 

Florian Rentsch (FDP): "Die meisten Windräder drehen sich nicht"

Rentsch geht auf die Vorwürfe der Vorredner ein. Die Grünen sollten über ihre Positionen, die sie nicht mit der CDU teilen, nachdenken. [mehr]
 

Stephan Grüger (SPD): "Erneuerbare Energien werden günstiger"

Die Frage sei, ob das anvisierte Zwei-Prozent-Ziel erreicht wird, meint Grüger. Er fordert mehr Klarheit von der Landesregierung. [mehr]
 
 
 
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