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05. Februar 2015

 (Bild:  hr)

Debatte zu Pegida

Antrag der FDP-Fraktion: Meinungs- und Versammlungsfreiheit entschlossen verteidigen – Pegida und Co durch Inhalte und Argumente entzaubern. Mit Dringlichem Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke: Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit.
 

Wolfgang Greilich (FDP): "Freiheit ist unteilbar"

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit werde mit Füßen getreten, wenn man Demonstrationen verhindern will. Das Recht, seine Meinung kund zu tun müsse für jeden Bürger gelten. [mehr]
 

Kai Klose (Grüne): "Differenziert mit dem Phänomen auseinandersetzen"

Die Befürchtung der Pegida-Bewegung, nämlich die Islamisierung des Abendlandes, sei unbegründet, meint Klose. Als Politiker müsse er sich jedoch auch mit den Ängsten dieser Bürger auseinandersetzen. [mehr]
 

Kurzintervention

Der Abgeordnete Greilich (FDP) widerspricht einem Punkt aus der Rede des Abgeordneten Klose (Grüne). [mehr]
 

Nancy Faeser (SPD): "Klare Haltung gefragt"

Als Deutsche hätten wir eine besondere Verantwortung, was Toleranz und Weltoffenheit betrifft, stellt Faeser fest. Es sei ein positives Zeichen, dass Menschen gegen Pegida demonstrieren. [mehr]
 

Janine Wissler (Linke): "Viele wehren sich"

Es sei erfreulich, findet Wissler, dass viele Menschen auf die Straße gehen und gegen Pegida demonstrieren. Sie stellt fest, dass das Klientel von Pegida überwiegend rechts orientiert ist. [mehr]
 

Kurzinterventionen

Der Abgeordnete Klose (Grüne) stellt Details aus der Rede der Abgeordneten Wissler (Linke) klar. Wissler argumentiert dagegen. [mehr]
 

Manfred Pentz (CDU): "Hessen bleibt weltoffen und tolerant"

Es ist laut Pentz falsch, alle Teilnehmer der Pegida-Bewegung zu verurteilen. Genauso falsch sei, über deren Äußerungen hinweg zu sehen. Allen Versuchen, Hass und Gewalt in die Welt zu tragen müsse man entgegen treten. [mehr]
 

Kurzintervention

Abgeordnete Faeser (SPD) kritisiert die Haltung der CDU. [mehr]
 

Peter Beuth (CDU): "Landesregierung handelt"

Der Innenminister fordert die Fraktionen im Landtag auf, gemeinsam Haltung gegenüber den angesprochenen Protestformen zu zeigen. Gleichzeitig dürfe man deren Ängste nicht ignorieren. [mehr]
 
 
 
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