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OB Wahl 2012
25.03.2012

Kommentar

Ein Debakel für die CDU

Thomas Kreutzmann, Leiter des Landtagsstudios des hr-fernsehens. (Bild:  hr)
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Thomas Kreutzmann, Leiter des Landtagsstudios des hr-fernsehens.
Sein Name war Nobody. Doch seit Sonntagabend ist er in aller Munde: Peter Feldmann. Der Mann aus Frankfurt-Bonames hat die Sensation geschafft. Die Strategie der CDU ging nicht auf. Ein Kommentar von Thomas Kreutzmann.
 
Erstmals seit fast 17 Jahren wird wieder ein Sozialdemokrat Oberbürgermeister der größten Stadt Hessens. Dabei meinten manche noch vor dem ersten Wahlgang, Feldmann werde es noch nicht mal in die Stichwahl schaffen.
 

Rheins Imagewandel missglückt

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Jetzt löst er Petra Roth ab, die Frankfurt ähnlich lange regiert hat wie Helmut Kohl die Bundesrepublik. Ärger um Fluglärm, hohe Mieten und Unbehagen an der wachsenden Ungleichheit von Arm und Reich dürften wichtige Motive der Wähler gewesen sein. Die CDU aber erlebt ein Debakel. Petra Roths Strategie der frühzeitigen Übergabe ist nicht aufgegangen. Boris Rheins Imagewandel vom Hardliner zum liberalen Großstadtpolitiker ist spektakulär missglückt. Die vielen linksliberalen grünen Wähler konnte er offenbar nicht auf seine Seite ziehen.

Zwischen Schwarz-Grün könnte es jetzt erheblich kriseln, nachdem linke Grüne dem Kandidaten Rhein öffentlich eine Absage erteilt haben. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) scheint das Frankfurter Desaster geahnt zu haben: Bis zuletzt wehrte er Spekulationen über einen Nachfolger Rheins als Innenminister ab. Den Nachfolger braucht er jetzt auch nicht mehr. Boris Rhein bleibt hessischer Innenminister; aber er ist geschwächt.
 

Vetorecht gegen Schwarz-Grün

Peter Feldmann muss ohne eigene parlamentarische Mehrheit im Römer Politik machen. Die bleibt bei CDU und Grünen. Laut Kommunalverfassung ist er der "Erste unter Gleichen". Er kann seinen Dezernenten nicht die Politik vorschreiben. Aber er hat die Macht, die Dezernate neu zuzuschneiden und schwarz-grüne Entscheidungen per Veto zu behindern. Und er kann öffentlich für seine Politik werben. Das ist schon etwas.

Peter Feldmann hat schon mal eine Ausbildung zum Gärtner gemacht. Nun muss er zeigen, ob Frankfurt auch unter einem SPD-Oberbürgermeister ohne parlamentarische Mehrheit weiter aufblüht. Landes- und sogar Bundes-SPD werden den Überraschungssieger dabei – wie schon im Wahlkampf – massiv unterstützen. Feldmanns Erfolg ist auch ihr Erfolg. Die SPD setzt mit der Sensation von Sonntag auf Rückenwind für die nächste Landtagswahl.
 
Redaktion: woje / alb
Bild: © hr
Letzte Aktualisierung: 25.03.2012, 23:01 Uhr
 

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