hr-online Informationen aus Hessen
ARD.de Hilfe Feedback
OB Wahl 2012
26.03.2012

Frankfurter Magistrat

Grüne warten auf Feldmann-Angebot

Frankfurts Planungsdezernent Olaf Cunitz von den Grünen. (Bild:  hr)
Vergrößern
Frankfurts Planungsdezernent Olaf Cunitz von den Grünen.
Nach der Wahl in Frankfurt werden die Machtverhältnisse in der Römer-Koalition neu gemischt. Vor allem die Grünen sind für die Zukunft unsicher – und warten nun auf Gesprächsangebote vom neuen OB Peter Feldmann.
 
Die Wahlanalyse am Tag nach der Entscheidung hat es noch einmal deutlich gemacht: Peter Feldmann (SPD) hat die Wahl vor allem dank großer Zugewinne in den klassischen Grünen-Hochburgen gewonnen. Das war so nicht unbedingt abzusehen: Zwar hatte die Partei offiziell keine Wahlempfehlung für einen Kandidaten ausgegeben – die drei Grünen-Stadtdezernenten Olaf Cunitz, Sarah Sorge und Stefan Majer sprachen sich jedoch mehr oder weniger offen für Boris Rhein (CDU) als Garant einer stabilen Regierungskoalition aus. Dass es die Grünen-Wähler nun überwiegend zu Feldmann gezogen hat, macht neben Rhein auch die Öko-Partei ein wenig zu Verlierern der OB-Wahl. SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Oesterling sprach gar von einem "Votum gegen schwarz-grün" und forderte die Koalition auf "zu überlegen, wie sie weiter macht".
 

Skeptische Stimmen zu Feldmann

Viele Grüne sind in Sorge, wie es mit der Regierungsfähigkeit der schwarz-grünen Koalition weitergeht. Stadtrat Cunitz, frisch gekürter Bürgermeister und damit Stellvertreter von Feldmann, äußerte sich bereits am Wahlabend skeptisch über den SPD-Bürgermeister: "Vieles von dem, was er versprochen hat, ist beim besten Willen nicht zu erreichen. Er kann nicht die Kinderarmut in Frankfurt halbieren. Es wird kein kostenloses Mittagessen geben für alle Kinder. Frankfurt wird in einem Jahr auch nicht die Solarhauptstadt in Europa sein."

Ähnliches war von Schuldezernentin Sorge zu hören: "Es wird schwierig für Feldmann, jetzt Punkte zu setzen." Sein Programm sei noch unklar, sagte sie gegenüber hr-online.
 

Erinnerungen an 1995

Viele Beobachter fühlen sich nach dem Feldmann-Sieg an das Jahr 1995 erinnert, als Petra Roth (CDU) nach ihrem Überraschungserfolg in der Direktwahl zunächst eine rot-grüne Mehrheit gegen sich hatte. Damals wie heute war die CDU die stärkste Kraft im Stadtparlament. Die SPD stellt 2012 aber nur die drittstärkste Fraktion.

Eine rot-grüne Koalition ist damit nicht möglich, ein Bündnis von SPD und CDU dagegen schon. An eine "Große Koalition" glaubt freilich im Römer niemand ernsthaft. Grünen-Chef Omid Nouripour gab am Montag einen Treueschwur zur schwarz-grünen Koalition ab. "Wir halten an der Koalition fest – die CDU meines Wissens auch", sagte der Bundestagsabgeordnete am Montag hr-online und lobte den guten Draht zum Koalitionspartner.

"Es wird komplizierter"

Nouripour geht davon aus, dass sich ein Weg finden werde, mit dem neuen OB zusammenzuarbeiten. "Es wird komplizierter, aber das kriegen wir hin." Deutlich versöhnlicher äußerte sich am Montag Cunitz: "Wir sind jetzt alle gefordert, vernünftig zusammenzuarbeiten. Man muss auch dem neu gewählten Oberbürgermeister eine faire Chance geben, sich einzubringen." Nouripour sieht den Ball aber zunächst bei Feldmann liegen. "Ich erwarte, dass er auf uns zukommt", sagte der Parteichef: "Wir bauen auf die Kooperationsfähigkeit des neuen Oberbürgermeisters."
 

Feldmann will Gespräch suchen

Feldmann erneuerte am Montag im Interview mit hr-online seine Bereitschaft zu einer guten Zusammenarbeit mit den Dezernenten. "Wir sind alle Erwachsene, und wer immer den anderen boykottiert, wird sich damit in der Bevölkerung nicht beliebt machen." Mit informellen Gesprächen wolle er noch in dieser Woche beginnen, kündigte Feldmann an. Einfluss auf die Besetzung der Dezernentenposten hat der OB ohnehin nicht – das übernimmt das Stadtparlament. Allerdings kann der Oberbürgermeister den Zuschnitt und die Zuteilung der Ressorts selbst bestimmen.
 

Hintergrund

OB, Magistrat, Stadtverordnete

Wer hat was zu sagen
OB Roth hatte davon während ihrer Amtszeit unter anderem 1997 Gebrauch gemacht, als sie den damaligen Stadtkämmerer der Grünen, Tom Koenigs, entmachtete. Feldmann hat bereits angekündigt, das Wirtschaftsdezernat selbst zu übernehmen, das derzeit Markus Frank von der CDU inne hat. Grünen-Chef Nouripour, dessen Partei vier Dezernatsposten besetzt, bleibt auch bei diesem Thema noch gelassen. "Ich gehe nicht davon aus, dass die Dezernenten wild durcheinandergewirbelt werden."

Der Oberbürgermeister kann zudem Beschlüsse des Stadtparlaments per Veto aushebeln. Ob er das verstärkt machen wird, ist ungewiss.
 
Redaktion: kahu
Bild: © hr
Letzte Aktualisierung: 26.03.2012, 23:03 Uhr
 

Meldungen als RSS-Feed abonnieren
 
Rote Boxhandschuhe mit aufgedrucktem Grünen-Logo (Bild:  picture-alliance/dpa - Archiv)

Wundenlecken bei Frankfurts Grünen

Zwischen der Führung der Frankfurter Grünen und ihrer Basis haben sich bei der OB-Wahl Gräben aufgetan. Bei einer Mitgliederversammlung war der Ruf nach inhaltlicher Erneuerung zu hören. [mehr]
 
Peter Feldmann und Thorsten Schäfer-Gümbel (beide SPD) vor einen Foto der Landtagsfraktion in Wiesbaden (Bild:  picture-alliance/dpa)

"Links von mir ist die Wand"

Mit stürmischem Applaus hat die SPD-Landtagsfraktion am Dienstag in Wiesbaden den künftigen Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) gefeiert. Dieser lieferte eine interessante Erklärung für seinen Wahlerfolg. [mehr]
 

 


Warnung


there is no field of the name 'optionen_standar' in this document type 'standard_document'.
 

Bitte um etwas Geduld. Lade den Player...

  • Bitte um etwas Geduld. Lade die Playlist...
 

Bitte um etwas Geduld. Lade den Player...

  • Bitte um etwas Geduld. Lade die Playlist...
 
OB Wahl 2012
 
hr-online enthält Links zu anderen Internetangeboten. Wir übernehmen keine Verantwortung für Inhalte fremder Webseiten.
SZM-Daten dieser Seite