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Zukunft der Demokratie: 2. Talkshow-Politik - Demokratie als Mediokratie

Entscheidungen fallen ausserhalb des Parlaments

Dort ist die Bühne, auf der sich die Prominenz aus Politk und Wirtschaft in Politikdramen verwickeln lässt und sich scheinbar kontroverse Meinungen um die Ohren schlägt.

Und es scheint ganz so , als würde auch die Entscheidungsfindung mehr und mehr ausquartiert: In Konsensrunden und Kommissionen. Dort entwickelt sich ein alternatives politisches Spielfeld: Mit dabei sind Verbandsvertreter und Lobbyisten, die sich gerne Politikberater nennen. Deren Botschaft lautet zusammengefasst: Das Wachstum stagniert, Deutschland ist krank, tiefe Einschnitte tun Not, die Wirtschaft muss befreit werden.

Das politische Engagement ausserhalb der Parteien wächst

Das Sesam-öffne-Dich, mit dem sich die Reformbotschaften Zutritt zu Parlament, Medien und der öffentlichen Meinung verschaffen, heisst Überparteilichkeit. Mit dieser Aura versehen - aus einem objektiven, gewissermassen uneigennützigem Interesse heraus, soll dem Fortschritt des Landes gedient werden.

Als sogenannte "thinktanks", als Denkfabriken verstehen sich mittlerweile viele Beratungsfirmen, Public Relation- und Werbeagenturen, aber auch Stiftungen und diverse ausserparlametarische Reforminitiativen. Ein Teil des politischen Nachwuchses hat sich – so scheint es - ohnehin schon vom Engagement in einer Partei verabschiedet.

Beispiel: BerlinPolis, "thinktank" der nächsten Generation aus Berlin. Hier versammeln sich künftige Führungskräfte, betätigen sich als Berater für progressive Politik und basteln an der eigenen Karriere. In öffentlichen Streitgesprächen soll der schnellere Wandel demokratischer Institutionen und Organisationen gefördert werden.

Beliebte Darstellungsmöglichkeit: "Sabine Christiansen"

Die Politische Bühne – wo steht sie eigentlich heute? Professionelle Selbstdarstellung und die Inszenierung von Problemlösungskompetenz gewinnen die Oberhand. Jeden Tag ticken Politbaromter, finden Wahlen im Kleinen statt. Politiker antworten mit selbstgewissen Posen und beruhigenden Formeln. Sie arbeiten mit vorgestanzten plakativen Sprachmodulen, ohne komplexe Einlassungen auf Grundsatzprogramme. Deren Unterschiede schrumpfen ohnehin beim Kampf der grossen Volksparteien um die Neue Mitte.

Eine der Lieblingsbühnen findet sich bei "Sabine Christiansen". Das vorgebliche Ringen um einen Konsens hat in der sonntäglichen Talkshow Ritualcharakter gewonnen. Die Debatten werden montags im Parlament aufgegriffen und liefern den Stoff für die Meinungsseiten der Zeitungen. Derweil denken Berater- und PR-Firmen schon weiter: Welche Themen werden in den kommenden Wochen von welcher Partei wann und wo besetzt.

Von Eva Hillebrand
Manuskript-Nr. 05-005

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